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Der Zugang zum Internet und die anfallenden Verbindungskosten sind nicht Vertragsgegenstand.
Mit der Anmeldung als ePaper-Abonnent entsteht je nach Wahl des Zeitungstitels ein Nutzungsvertrag mit der Westfälischer Anzeiger Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, der W. Jahn Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, der Märkische Zeitungsverlagsgesellschaft mbH & Co. KG, im folgenden jeweils .Verlag. genannt. Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Anschließend erhält der Benutzer einen Zugang auf die von ihm ausgewählte ePaper-Ausgabe. Alternativ ist eine schriftliche Anmeldung möglich
Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Die Zahlung erfolgt entsprechend dem vereinbarten Zahlungsrhythmus im Voraus per Bankeinzug.
Der Verlag behält sich vor, die Abonnementpreise zu erhöhen. Die Erhöhung wird mindestens drei Wochen vor Inkrafttreten auf der Homepage www.epaper.wa-online.de bekannt gegeben. Im Fall der Erhöhung des Preises um mehr als 5% steht dem Abonnenten ein Sonderkündigungsrecht zum Ende des Monats zu, in dem die Erhöhung stattfindet.
Bei Zahlungsverzug kann der Verlag vom Vertrag zurücktreten oder den Zugang zu ePaper sperren.
Der Verlag ist bemüht, den Zugang zu ePaper 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen von ePaper oder Leitungsstörungen im Internet infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden.
Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und nur in Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für ePaper geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen.
Das Passwort ist vom Kunden für Dritte unzugänglich aufzubewahren und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Personenbezogene Daten, die im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der ePaper-Serviceleistungen erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Benutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.
Der Verlag erlaubt die Nutzung ausschließlich zu privaten Zwecken. Eine Weitergabe der ePaper-Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.
Der Kunde hat das Recht, bezahlte Ausgaben und Archiv-Artikel zum persönlichen Gebrauch auf dem Bildschirm aufzurufen und herunterzuladen. Eine darüber hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge, Abbildungen, Anzeigen, etc. der in elektronischer Form vertriebenen Zeitung, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranet, so wie dauerhafte Nutzungsübertragung an dritte ist unzulässig.
Die schriftliche Kündigung von Abonnements ist mit 14tägiger Frist erstmals zum Ablauf des auf die Anmeldung folgenden Monats möglich. Bezugsunterbrechungen sind nicht möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit im Übrigen davon unberührt. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass er über Änderungen dieser AGB auf der Homepage von WA-online.de ePaper unterrichtet werden kann. Mit Inanspruchnahme von Leistungen des Verlages nach Bekanntgabe oder Zugang der Unterrichtung erklärt der Abonnent sein Einverständnis mit den vorgenommenen Änderungen.
Stand: 01.01.2008
Westfälischer Anzeiger
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